Bild: Olivia Lempe

Die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein ist neues Mitglied der GdP Direktionsgruppe Bundespolizeiakademie. Mit einer starken Leistung trotz der langen Sperre holte sich Claudia Pechstein zuletzt bei der Mehrkampf-EM in Budapest die Silber-Medaille. Gewonnen hat den Wettkampf Martina Sablikova (Tschechien), sie konnte alledings den 11 Jahre alten Bahnrekord, gehalten von Pechstein, nicht brechen.

Claudia Pechstein war 2009 wegen erhöhter Blutwerte anhand des indirekten Dopingnachweises vom Weltverband ISU für zwei Jahre gesperrt worden. Mittlerweile vertreten viele Experten Pechsteins Ansicht, dass es sich bei ihren Werten um eine vom Vater vererbte Blutanomalie handelt. Die Gewerkschaft der Polizei hat unsere Kollegin zu jeder Zeit unterstützt. (GdP begrüßt Einstellung des Verfahrens gegen Claudia Pechstein) Trotz allem sieht sie ihren Ruf immer noch als beschädigt an.

Claudia Pechstein überzeugt durch Leistung gegen alle Widerstände, das passt gut zur GdP. Ihr sportliches Ziel ist es, 2014 in Sotschi zum sechsten Mal bei Olympischen Spielen zu starten und die zehnte Olympiamedaille zu holen. Wir freuen uns, Sie in unserer Gewerkschaft als Mitglied zu begrüßen!

sportliche Laufbahn:
ab 1976 Eiskunstläuferin
seit 1982 Eisschnellläuferin

Olympische Spiele
Gold im Team (2006)
Gold über 5000 m mit Weltrekord (2002)
Gold über 3000 m mit Weltrekord (2002)
Gold über 5000 m mit Weltrekord (1998)
Gold über 5000 m (1994)

Mit insgesamt 5x Gold, 2x Silber und 2x Bronze Deutschlands erfolgreichste Winterolympionikin aller Zeiten

Weltmeisterschaften
Weltmeisterin über 3.000 m (2000, 2004)
Weltmeisterin über 5.000 m (1996, 2003)
Weltmeisterin über 1.500 m (2000)
Weltmeisterin im Mehrkampf (2000)

Weltcup
Gesamtsiegerin über 3000/5000 m (2003, 2004, 2005)
sowie 26 Streckensiege

Europameisterschaften
Europameisterin im Mehrkampf (1998, 2006, 2009)

(Quelle: Behörden Spiegel/Carsten Köppl) Personalabbau, hoher Krankenstand, Überalterung: Ist mit dieser Verwaltung bald kein Staat mehr zu machen? Zu lange hat die Politik den ” Öffentlichen Dienst“ nur unter Kostenaspekten betrachtet, heißt es bei den Gewerkschaften. Und in der Tat häufen sich die Anzeichen, dass die Verwaltung die Grenzen ihrer Belastbarkeit bereits überschritten hat. Vom Dienstherrn kommen vorsichtige Signale der Einsicht.

Sehr viel schlechter könnten die Kennzahlen eigentlich nicht mehr aussehen: Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst (Bund) sind im Schnitt etwa 45 Jahre und damit drei Jahre älter als die Gesamtbevölkerung. Nach dem Gesundheitsförderungsbericht 2009, der Anfang 2011 vom Bundesministerium des Innern herausgegeben wurde, fehlten die Beschäftigten (Bund) im Schnitt 17,76 Tage, Pflichtversicherte fehlten 2010 nur 14,8 Tage. Rund zwei Drittel der neuen Arbeitsverträge im Öffentlichen Dienst sind befristet und nur wenige dieser Verträge münden dann auch in eine Übernahme. Das spricht nicht für die häufig ins Feld geführte gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie beim öffentlichen Dienst, denn wer nur einen Zeitvertrag hat, stellt seinen Kinderwunsch hinten an. Guckt man in einzelne Sparten, sieht es zum Teil düster aus: Eine von der Gewerkschaft der Polizei in Auftrag gegebene Studie von Prof. Dr. Gerd Strohmeier von der TU Chemnitz zeigt, dass von etwa zwei Dritteln der Bundespolizisten die Arbeitsbelastung als äußerst groß empfunden wird. Dies habe gravierende Folgen auf die Berufszufriedenheit und die Gesundheit, sagte der Experte auf dem Schöneberger Forum des DGB Mitte November. Auch die Sonderauswertung Öffentlicher Dienst des DGB-Index Gute Arbeit vom Oktober 2011 zeichnet ein ähnliches Bild der Lage: So geht nur jeder zweite Beschäftigte davon aus, seine Tätigkeit unter den jetzigen Bedingungen bis zum Ruhestand ausüben zu können. Mehr als ein Drittel der Befragten leiden häufig an Erschöpfungszuständen, “stressinduzierte Beschwerden führen die Liste der arbeitsplatzbezogenen Gesundheitsbeschwerden an”, heißt es vom DGB. “Die frühere Rolle als Modellarbeitgeber fällt dem Öffentlichen Dienst immer schwerer”, resümiert Dr. Karsten Schneider, der neue Abteilungsleiter Beamte und Öffentlicher Dienst beim DGB. Hinzu kommt noch der permanente Personalabbau: Auf Bundesebene fallen 10.000 Stellen bis 2014 weg und in vielen Ländern gibt es ebenfalls Sparprogramme. Auf Ebene des Bundes gibt es aber einen leisen Hoffnungsschimmer, dass zumindest die pauschale Stelleneinsparung von 1,5 Prozent jedes Jahr eingestellt wird. So sagte Cornelia Rogall-Grothe, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, auf der DGB-Veranstaltung: „Wir sind an einem Punkt angekommen, wo man den Personalabbau überdenken sollte.“ Und auch ihr Staatssekretärskollege aus dem Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer, sagte, er werde seinen Minister dahingehend beraten, auf die pauschalen Stelleneinsparungen zu verzichten.

Der Öffentliche Dienst braucht eine langfristige Personalmanagementstrategie, um auch in Zukunft seinen Aufgaben noch gerecht werden zu können. Dazu gehören ein Qualifikations- und ein Gesundheitsmanagement. Frühere Versuche, hier Besserungen zu erzielen, sind ohne Ergebnis geblieben. So haben BMI, DGB und DBB jeweils Vereinbarungen zur Verbesserung der Gesundheit und der Weiterbildung beim Bund unterzeichnet. Auch Ingrid Sehrbrock, stellvertretende DGB-Vorsitzende, zeigte sich auf dem Schöneberger Forum über den Erfolg der Initiativen enttäuscht. Solche Fragen sollten zukünftig Gegenstand eines Tarifvertrages werden. Bei der kommenden Tarifrunde für die Beschäftigten von Bund und Gemeinden wird es aber laut Gewerkschaften vorrangig um eine “ordentliche Erhöhung der Einkommen” gehen – vielleicht eine verpasste Chance.

Berlin. Jetzt ist die GdP mit ihrem umfangreichen Informationsangebot auch mit einer APP im App-Store für iPhones und iPads vertreten. Aktuelle Gewerkschaftsnachrichten, die komplette Ausgabe der GdP-Fach- und Mitgliederzeitschrift DEUTSCHE POLIZEI und vieles mehr ist ab sofort verfügbar. Auch für Androids-Smartphones wird eine Applikation in Kürze zur Verfügung stehen.

Die GdP-APP bietet

• die aktuellen Gewerkschaftsnachrichten der GdP aus Bund und Ländern,
• die aktuellen Ausgaben der GdP-Fach- und Mitgliederzeitschrift DEUTSCHE POLIZEI mit der Bundesausgabe und den 18 Länder- und Bezirksausgaben,
• die GdP-Leistungen für ihre Mitglieder ,
• „Wir über uns“ – Informationen über Ansprechpartner, Gremien, Ziele und Inhalte der Gewerkschaftsarbeit und die GdP-Satzung,
• eine Stellentauschbörse
• Informationen über die GdP-Personengruppen Senioren, Frauen und Junge Gruppe in der GdP

Einfach im App-Store „GdP“ in die Suchzeile eingeben, herunterladen, fertig.

Auch für Androids-Smartphones wird eine Applikation in Kürze zur Verfügung stehen.

Und eine erste Bewertung der GDP-APP ist auch schon erfolgt: App-Store-Kunde “Smokey-AV” bescheinigt der GdP-APP einen soliden Start, schnellen Zugriff und gute Übersichtlichkeit. In der APP stecke aber noch Potenzial.

Die GdP dankt “Smokey-AV” für seine lobenden wie kritischen Worte. Und, das Potenzial der GdP-APP wird natürlich weiter ausgeschöpft.

Wissen, was läuft: Aktuelle GdP-Nachrichten überall und zu jeder Zeit. (Screenshot: iPhone)

Geballte Information: Die aktuellen Ausgaben der GdP-Fach- und Mitgliederzeitschrift DEUTSCHE POLIZEI mit der Bundesausgabe und den 18 Länderausgaben. (Screenshot: iPad)

Berlin/Hilden, 24. Oktober 2011: “Nur wenn der Bundesminister des Innern für das Ausbildungsjahr 2012 die Einstellungszahlen ganz deutlich erhöht, kann das personelle Ausbluten der Bundespolizei noch abgemildert werden. Wer weiterhin ein wirksames Vorgehen gegen Kriminalität wie jetzt gegen Auto-Brandstifter in Berlin und eine funktionierende Terrorabwehr will, der darf die Bundespolizei nicht weiter kaputtsparen”, so Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, in Berlin. Im Jahr 2011 hat die Bundespolizei lediglich 450 Polizeianwärterinnnen und Polizeianwärter eingestellt, obwohl im Jahr 2014 die doppelte Anzahl an Polizisten ausscheiden wird. “Die aktuellen Schritte der Bundesregierung zur hundertfachen Streichung von Polizeistellen und ihre rigiden Sparmaßnahmen an den Finanzen der Bundespolizei wird die Zustände weiter verschlechtern. Vor allem ein extremes Personalfehl und die dramatische Unterfinanzierung wird die Sicherheitssituation eskalieren lassen. Auch der Präsident der Bundespolizei, Matthias Seeger, hat unlängst vor dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eindringlich auf die Unterfinanzierung der Bundespolizei hingewiesen. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die aktuelle Studie der Technischen Universität Chemnitz unter Prof. Dr. Strohmeier, die eine dramatische Überlastung der Bundespolizisten festgestellt hat. Die vollkommen überzogenen Sparmaßnahmen werden eindeutig “auf den Knochen” unserer Beschäftigten ausgetragen”, so Scheuring. Durch die rigiden Sparvorgaben zu Lasten der Sicherheit mussten bereits mehrere Dienstorte geschlossen und Kilometerbegrenzungen für Streifenfahrten angeordnet werden. Die technischen Arbeitsbedingungen, vor allem bei der Tauglichkeit und Schnelligkeit der Computerverbindungen, sind vielerorts mehr als ärgerlich, so die GdP.

Die halbherzige Entscheidung des BAG zur qualifizierten Differenzierungsklausel

Im Anhang (PDF-Dokument) ist nachzulesen

• warum es für Gewerkschaften legitim ist, Vorteile primär für ihre Mitglieder durchzusetzen
• wann in Tarifverträgen nach der Gewerkschaftsmitgliedeschaft differenziert werden darf
• wann qualifizierte Differenzierungsklauseln nach Ansicht des BAG unzulässig sind

Vorteilsregeln für Gewerkschaftsmitglieder

Von Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei

Die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung legt fest, dass der Haushalt der Bundespolizei von derzeit 2.404.984.000.– Euro im Jahr 2011 auf 2.337.856.000.– Euro im Jahr 2015 abgesenkt werden soll. Die Absenkung der Haushaltsmittel ist Teil der beabsichtigten Haushaltskürzungen des Bundes zur Erreichung der grundgesetzlich festgeschriebenen Schuldengrenze. Wenn man für die Jahre 2012 bis 2015 nur eine durchschnittliche, jährliche Kostensteigerung von 2 % annimmt, was eher konservativ gerechnet ist, wird deutlich, dass die Bundespolizei im Haushalt 2015 real mit weiteren 11 % weniger Haushaltsmittel auskommen müßte. Damit kann die Bundespolizei ihre bisherigen Aufgaben nicht weiter ausüben. Das ist sicher innerhalb der Bundespolizei jedem klar. Entscheidend ist aber, dass das jetzt auch dem, für die Haushaltsentwicklung verantwortlichen Deutschen Bundestag und der Bundesregierung deutlich gemacht wird. Für die Bundeswehr, die sich mit einer ähnlichen Entwicklung konfrontiert sieht, hat der Bundesminister der Verteidigung inzwischen Veränderungen bei den Haushaltseinsparungen erreicht. Zudem drängt die Bundeswehr darauf, die Ausgaben für die Auslandseinsätze außerhalb des bisherigen Verteidigungshaushaltes abzurechnen. Der neue Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich und die Führung der Bundespolizei müssen diese Auseinandersetzungen mit dem Finanzminister noch führen. Argumente dafür sind vorhanden. Wie bei der Bundeswehr müssen auch bei der Bundespolizei alle Kosten einschließlich der Personalkosten für die Auslandseinsätze aus einem eigenen Haushaltstitel bezahlt werden. Zudem darf nicht weiter zugelassen werden, dass die Personalkosten für die umfangreiche, personelle Unterstützung des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutzes oder des Auswärtigen Amtes, um nur drei Bereiche zu nennen, weiter aus dem Haushaltstitel der Bundespolizei bezahlt werden. Wenn diese Behörden schon kein eigenes Personal für ihre eigenen Aufgaben vorhalten, dann ist es ein Gebot der Fairnis und vor allem auch der Haushaltsklarheit, dass sie zumindest die Kosten für das Personal übernehmen. Die jetzige Situation, dass ein solcher Personaltransfer ausschließlich auf dem Rücken der Beschäftigten und dem Haushalt der Bundespolizei ausgetragen wird, muss schnell beendet werden. Und welchen guten Grund gibt es, die Personalkosten für Spitzensportler auf den Bundespolizeihaushalt zu buchen? Wir sind für Spitzensportförderung und wir sind auch dafür, dass die Bundespolizei den erforderlichen Rahmen für eine solche Förderung bildet. Aber ganz fraglos handelt es sich dabei nicht um eine originäre Sicherheitsaufgabe der Bundespolizei. Für Sportförderung ist der Sporthaushalt da und eben nicht der Haushalt einer Sicherheitsbehörde. Es gibt noch weitere Felder, über die wir reden müssen. Es steht in der Verantwortung des Bundesministers des Innern und seine Abteilung Bundespolizei sowie der polizeilichen Führung der Bundespolizei, die Bundespolizei in ihren Aufgabenfeldern einsatzfähig zu halten. Es geht um zentrale Fragen der Sicherheit und damit des Funktionierens unseres Landes. Wir fordern diese Verantwortung ganz ausdrücklich ein und wir fordern weiter, dass die vorhandenen Gerechtigkeitslücken in der Bundespolizei schnell abgebaut und die Überlastungen in der Bundespolizei wieder auf ein verträgliches Maß gebracht werden. Beides ist möglich und unsere Vorschläge dazu liegen vor. Die Bundespolizei hat zurückliegend immer wieder ganz schwierige Zeiten überwunden und sie kann auch aus den Haushaltsproblemen herauskommen. Dafür ist allerdings konsequenter Einsatz aller erforderlich. Wir, die Gewerkschaft der Polizei werden unsere Verantwortung in der Sache übernehmen.

Haushaltssituation erfordert jetzt konsequentes Handeln

GdP - gut dass es sie giebt

Offensichtlich ausgelöst durch die Fusionsentwicklungen der, in der Bundespolizei vertretenen Beamtenbundsgewerkschaften häufen sich bei uns die Anfragen von Kolleginnen und Kollegen, die dort organisiert sind, nach den Konditionen für einen Übertritt in die Gewerkschaft der Polizei. Nach Abstimmung mit unseren Direktionsgruppen haben wir entschieden, auch für diese Aktion die im Beamtenbund erworbenen Gewerkschaftszeiten voll umfänglich auf die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei anzurechnen. Allerdings werden wir aus sehr grundsätzlichen Erwägungen keine 1- Euro Mitgliedschaften anbieten. Das wollen wir schon aus Gründen der Solidarität unseren Kolleginnen und Kollegen, die teilweise seit vielen Jahren den vollen Mitgliedsbeitrag bezahlen, nicht zumuten. “Wir heißen alle Kolleginnen und Kollegen, die Mitglied der Gewerkschaft der Polizei werden wollen, ganz herzlich willkommen. Sie werden bei uns offen und kollegial aufgenommen werden und moderne, leistungsfähige und zielorientiert arbeitende, Gewerkschaftsstrukturen und engagierte Kolleginnen und Kollegen auf allen Ebenen vorfinden. Auch eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen, die in den zurückliegenden Jahren teilweise aus herausragenden, aktiven Funktionen in ihrer früheren Organisation zu uns gewechselt sind, können das mit ihren eigenen Erfahrungen belegen”, so Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei.

Team der GdP Bundespolizeiakademie mit dem Präsidenten der Bundespolizei Matthias Seeger vor der GdP-Meile

Samstag den 28. Mai fand am Gründungsort des Bundesgrenzschutz im Rahmen der Feier zum 60. Geburtstag der Bundespolizei der Tag der offenen Tür an der Bundespolizeiakademie mit zahlreichen Aktionen statt. Von der Hubschrauberausstellung, einer Fallschirmspringer-Vorführung der GSG 9 bis hin zur Reiterstaffel wurde den Besuchern viel geboten und die Aufgaben der Bundespolizei dargestellt. Die Gewerkschaft der Polizei – Direktionsgruppe Bundespolizeiakademie hatte auf einem großen Areal für einige Attraktionen gesorgt. Ein Highlight war ganz klar der selbstgebackene Kuchen aber auch Würstchen vom Grill und Bier vom Fass wurden gern genommen.

Unsere GdP-Meile war immer sehr gut gefüllt und es fanden viele anregende Gespräche statt. Für die Kleinen gab es Kinderschminken was allen sehr viel Spaß machte. Blickfang am Eingang war ein 1974er VW Käfer im Originalzustand. Am Glücksrad wurden große und kleine Gewinne erspielt und ein Zelt mit Sesseln lud zu Gesprächen ein.

Wir haben wie immer die Gelegenheit genutzt, den Führungskräften unsere Positionen auch an diesem Tag zu verdeutlichen. In diesem Zusammenhang freuen wir uns über den Besuch des Vizepräsidenten der Bundespolizeiakdemie, Martin Büssow und über die gute Unterhaltung zwischen dem Vorstand der GdP DG Bundespolizeiakademie mit dem Bundespolizeipräsidenten Matthias Seeger bis in den späten Abend hinein. Insgesamt war es ein gelungener Tag, der den Besuchern unser Engagement für die Beschäftigten der Bundespolizeiakademie deutlich machte aber auch den Verantwortlichen gezeigt hat, was die GdP Bundespolizeiakademie leisten kann und weiterhin leisten wird.

Die Gewerkschaft der Polizei – Direktionsgruppe Bundespolizeiakademie präsentiert sich am Tag der offenen Tür am 28. Mai mit zahlreichen Aktionen ganztägig vor dem Gebäude 16, links vom Haupteingang. Geplant ist unter anderem Torwandschießen und ein Glücksrad mit Gewinnen. Gelegenheit für gute Gespräche bei Kaffee und Kuchen gibt es auf den weithin sichtbaren roten Sofas.  An einem weiteren Stand können GdP (Fan) Artikel erworben werden. Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher an diesem besonderen Tag.

Die GdP hat bereits zahlreiche Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Jubiläumsfeier abgehalten und öffentlichkeitswirksam darauf aufmerksam gemacht, dass viele Kolleginnen und Kollegen sich auch im 60. Jahr der Bundespolizei unfair behandelt fühlen. Ihre Probleme werden politisch ignoriert. Sie werden ausgegrenzt. Das muß sich ändern. 60 Jahre Bundespolizei, das ist ein guter Zeitpunkt, um die Ignoranz und Ausgrenzung endlich zu beenden.

Artikel zum Thema:
60 Jahre Bundespolizei das sind 60 Jahre Einsatz für die Sicherheit der Menschen in unserem Land

Die Bundespolizei wird heute 60 Jahre – Aufstehen gegen Ignoranz und Ausgrenzung

Veranstaltungsplan:

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erwog eine Kostenpflicht für Dienststellenparkplätze von Bundesbehörden mit dem Ziel der bundesweit einheitlichen Bewirtschaftung einzuführen. Die AG der Hauptpersonalräte der obersten Bundesbehörden lehnte diese vorgesehene Parkflächenbewirtschaftung des Bundes mit aller Entschiedenheit ab. Konsequenterweise wurde der Staatssekretär Dr. Beus vom BMF angeschrieben und mit überzeugenden Gegenargumenten konfrontiert. Der BHPR hat für seinen Bereich zusätzlich alle Mitglieder des Haushalt-Ausschusses des Deutschen Bundestages persönlich angeschrieben.

Die Darstellung der besonderen Situation alleine für die Bundespolizei einschließlich der Überlegungen und Bedenken des BHPR hat im Haushaltsausschuss viele Fragen aufgeworfen. Dabei hat der BHPR seine konsequente ablehnende Haltung zum Ausdruck gebracht. Die Intervention des BHPR hat damit die politischen Überlegungen in Frage gestellt und erreicht, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages von diesem unsinnigen Vorhaben Abstand nimmt und dies
nicht weiter verfolgen wird.

Fazit: Der BHPR erreichte, dass weiterhin ein „kostenfreies Parken“ in den Bundesliegenschaften für die Beschäftigten der Bundespolizei gewährleistet ist.

Dr. Hans-Peter Friedrich

Am 17.05.2011 besuchte der Bundesminister des Innern Dr. Friedrich das erste Mal die Bundespolizei.

Im Rahmen seines Besuchs fand auch ein Gespräch mit den Interessenvertretungen statt. An diesem nahmen die Vorstandsmitglieder der GdP bezirk Bundespolizei Sven Hüber und Martin Schilff als Vorsitzende des BHPR und BPR sowie Bernd Freund (Vors. GPR beim BPOLP), Thomas Schröter (Vors. ÖPR beim BPOLP), Heiderose Wolf (Stellv. GleiB beim BPOLP), Kai Abeln (Vors. BSchwBehV) und Ute Albs (ÖSchwBehV) teil.

Dem Minister wurden dabei in der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit einige Punkte vorgetragen, die die Beschäftigten der Bundespolizei bewegen.

1. Stimmungslage bei der Bundespolizei

Die Stimmungslage sowie die Ergebnisse der “Beerlage”- und der KLARTEXT-Studie der GdP Bezirk Bundespolizei wurden dem Minister besonders ans Herz gelegt.

2. Neueinstellungen

Die Reduzierung der Neueinstellungszahlen (nur 450 im Jahr 2011) hat dramatische Auswirkungen auf die Bundespolizei.Es wird deutlich weniger Nachwuchs eingestellt, als Beamte ausscheiden. Die Folge ist, dass immer weniger, immer ältere (1/3 ist bereits über 50 Jahre) PolizeibeamtInnen immer mehr Aufgaben erfüllen sollen.

3. Beförderungs- und Bezahlungssituation

Die Bundespolizei ist wegen des höchsten Anteils von PolizeibeamtInnen in der mittleren Laufbahn die am schlechtesten bezahlte Polizei Deutschlands.Die Beförderungssituation im mittleren Polizeivollzugsdienst und im Verwaltungsbereich ist dramatisch!Mehr als 10000 KollegInnen des mittleren Dienstes befinden sich im Eingangsamt oder wurden lediglich 1 Mal befördert.Inzwischen werden PolizeibeamteInnen mit guten Leistungen pensioniert, die in mehr als 40 Dienstjahren lediglich 1 Mal befördert wurden.Verwaltungsbeamte und besonders Tarifbeschäftigte werden z.T. mit Niedriglöhnen in Ballungsräumen beschäftigt.

4. Haushaltslage

Einsparungen bei der Bundespolizei im flexibilisierten Bereich gehen auf Kosten der Aufgabenerfüllung.

Lt. Aussage des für Haushalt zuständigen Abteilungsleiters beim Bundespolizeipräsidium ist ab September 2011 kein Geld für Kraftstoff mehr vorhanden. Bereits jetzt gibt es Kilometerbeschränkungen bei Streifenfahrten.

Dieser Zustand gefährdet die Innere Sicherheit!

5. Gesundheitsfürsorge

Die hohe Belastung der BundespolizistInnen führt zu einem erheblichen Krankenstand.Ein Gesundheitsmanagement, dass dieser Tatsache entgegenwirkt, lässt seit Jahren auf sich warten.

Vorsorgekuren für langjährige Schichtdienstleistende, wie sie bei vielen Polizeien der Länder durchgeführt werden, sind dringend erforderlich.

Selbst kleinste Maßnahmen werden nicht umgesetzt: z.Zt. ist noch nicht einmal die Teilnahme von VerwaltungsbeamtInnen und Tarifbeschäftigten am Dienstsport möglich!

6. Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Dieses Thema wird bei der Bundespolizei völlig unzureichend behandelt!

Nur 12% der Beschäftigten beurteilen die Umsetzung bei der BPOL als zufriedenstellend.

Familienfreundliche Arbeitszeitregelungen und familiengerechte Fortbildungs- und Qualifizierungsangebote (z.B. regionale Kooperationsmöglichkeiten mit Polizeifortbildungsmöglichkeiten der Landespolizeien) sind besonders für KollegInnen mit betreuungsbedürftigen Kindern oder pflegebedürftigen Familienmitgliedern dringend erforderlich.