Klare Forderungen auf der Konferenz zur Beamtenbesoldung 2012: Karsten Schneider (DGB), Klaus Weber (Beamtensekretär ver.di), Frank Bsirske (Bundesvorsitzender ver.di) und Sven Hüber (GdP) v.r.n.l.

Berlin. „Wir haben kein Schuldenproblem des Staates, sondern ein Luxusproblem der Nichteinnahme von Steuern!“. Mit diesen klaren Worten brachte ver.di-Vorsitzender Frank Bsirske auf den Punkt, warum die Forderungen der DGB-Gewerkschaften ver.di, GdP und GEW für die Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten in der Tarif- und Besoldungsrunde 2012 mehr als berechtigt sind. Auf der “Konferenz zur Besoldungsrunde Bund 2012″ in Berlin wurden dabei die Ziele für die Beamtinnen und Beamten des Bundes abgesteckt, Argumente ausgetauscht und die Aktionsbereitschaft der gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer und Beamten hergestellt.

Der stellvertretende Bezirksvorsitzende Sven Hüber nahm für die GdP an der Konferenz teil.Für die DGB-Gewerkschaften ist die Wortwahl „Tarif- und Besoldungsrunde 2012“ durchaus programmatisch, denn die Forderungen von ver.di und GdP für die Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten decken sich hier völlig und zeigen zugleich, dass Tarifbeschäftigte und Beamte zusammenstehen.

Die Forderungen für die Beamtenbesoldungsrunde 2012:

1. eine lineare Erhöhung der Einkommen der aktiven Beamten und der Pensionäre um 7 Prozent

2. ein zusätzlicher Festbetrag in der gleichen Höhe, wie ihn die Große Tarifkommission für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fordert

3. die zeit- und inhaltsgleiche Übernahme des auszuhandelnden Tarifergebnisses der Arbeitnehmer des Bundes auf die Besoldung und Versorgung der Bundesbeamten und Ruhestandsbeamten des Bundes

4. die Verkürzung der Wochenarbeitszeit der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten auf das Arbeitszeitniveau der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

5. eine Laufzeit von lediglich 12 Monaten und keine Aufsplitterung der linearen Steigerungssätze auf mehrere Stufen

Die DGB-Gewerkschaften machen mit der „Tarif- und Besoldungsrunde 2012“ auch deutlich, dass sie nach wie vor volle Verhandlungsrechte auch für Beamtinnen und Beamte fordern. Die Große Tarifkommission von ver.di und die Großen Tarifkommissionen von GdP und GEW werden am 9. Februar 2012 den Gesamtforderungskatalog der im DGB vereinten Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes für die Tarifrunde beschließen und in die Tarifrunde starten; zugleich werden die DGB-Gewerkschaften den für die Beamtenbesoldung zuständigen Bundesinnenminister mit den Beamtenforderungen konfrontieren. Die DGB-Gewerkschaften wollen dann bereits in der laufenden Tarifrunde auch die ersten Verhandlungsgespräche für die Bundesbeamtinnen und Beamten führen. Die Beamtinnen und Beamten wollen die öffentlichkeitswirksamen Aktionen der Arbeitnehmer in der Tarifauseinandersetzung tatkräftig unterstützen. Eine deutliche Einkommensverbesserung auch der Beamtinnen und Beamten ist trotz Schuldenbremse und Eurokrise bei näherer Betrachtung kein wirkliches Problem für den Bund, auch kein finanzielles. Der renommierte Volkswirt Karl Brenke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) brachte es auf die Formel: „Deutschland lebt unter seinen Verhältnissen.“ Die Gewerkschafter auf der “Konferenz Besoldungsrunde Bund 2012″ brachten es auf die Formel „Wir sind es wert! Die nächste Milliarde ist für uns, nicht für die Banken!“.

Bild: Olivia Lempe

Die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein ist neues Mitglied der GdP Direktionsgruppe Bundespolizeiakademie. Mit einer starken Leistung trotz der langen Sperre holte sich Claudia Pechstein zuletzt bei der Mehrkampf-EM in Budapest die Silber-Medaille. Gewonnen hat den Wettkampf Martina Sablikova (Tschechien), sie konnte alledings den 11 Jahre alten Bahnrekord, gehalten von Pechstein, nicht brechen.

Claudia Pechstein war 2009 wegen erhöhter Blutwerte anhand des indirekten Dopingnachweises vom Weltverband ISU für zwei Jahre gesperrt worden. Mittlerweile vertreten viele Experten Pechsteins Ansicht, dass es sich bei ihren Werten um eine vom Vater vererbte Blutanomalie handelt. Die Gewerkschaft der Polizei hat unsere Kollegin zu jeder Zeit unterstützt. (GdP begrüßt Einstellung des Verfahrens gegen Claudia Pechstein) Trotz allem sieht sie ihren Ruf immer noch als beschädigt an.

Claudia Pechstein überzeugt durch Leistung gegen alle Widerstände, das passt gut zur GdP. Ihr sportliches Ziel ist es, 2014 in Sotschi zum sechsten Mal bei Olympischen Spielen zu starten und die zehnte Olympiamedaille zu holen. Wir freuen uns, Sie in unserer Gewerkschaft als Mitglied zu begrüßen!

sportliche Laufbahn:
ab 1976 Eiskunstläuferin
seit 1982 Eisschnellläuferin

Olympische Spiele
Gold im Team (2006)
Gold über 5000 m mit Weltrekord (2002)
Gold über 3000 m mit Weltrekord (2002)
Gold über 5000 m mit Weltrekord (1998)
Gold über 5000 m (1994)

Mit insgesamt 5x Gold, 2x Silber und 2x Bronze Deutschlands erfolgreichste Winterolympionikin aller Zeiten

Weltmeisterschaften
Weltmeisterin über 3.000 m (2000, 2004)
Weltmeisterin über 5.000 m (1996, 2003)
Weltmeisterin über 1.500 m (2000)
Weltmeisterin im Mehrkampf (2000)

Weltcup
Gesamtsiegerin über 3000/5000 m (2003, 2004, 2005)
sowie 26 Streckensiege

Europameisterschaften
Europameisterin im Mehrkampf (1998, 2006, 2009)

Das Video wird auf dem dienstl. Rechner leider nicht angezeigt… bitte zuhause ansehen.

Berlin. Jetzt ist die GdP mit ihrem umfangreichen Informationsangebot auch mit einer APP im App-Store für iPhones und iPads vertreten. Aktuelle Gewerkschaftsnachrichten, die komplette Ausgabe der GdP-Fach- und Mitgliederzeitschrift DEUTSCHE POLIZEI und vieles mehr ist ab sofort verfügbar. Auch für Androids-Smartphones wird eine Applikation in Kürze zur Verfügung stehen.

Die GdP-APP bietet

• die aktuellen Gewerkschaftsnachrichten der GdP aus Bund und Ländern,
• die aktuellen Ausgaben der GdP-Fach- und Mitgliederzeitschrift DEUTSCHE POLIZEI mit der Bundesausgabe und den 18 Länder- und Bezirksausgaben,
• die GdP-Leistungen für ihre Mitglieder ,
• „Wir über uns“ – Informationen über Ansprechpartner, Gremien, Ziele und Inhalte der Gewerkschaftsarbeit und die GdP-Satzung,
• eine Stellentauschbörse
• Informationen über die GdP-Personengruppen Senioren, Frauen und Junge Gruppe in der GdP

Einfach im App-Store „GdP“ in die Suchzeile eingeben, herunterladen, fertig.

Auch für Androids-Smartphones wird eine Applikation in Kürze zur Verfügung stehen.

Und eine erste Bewertung der GDP-APP ist auch schon erfolgt: App-Store-Kunde “Smokey-AV” bescheinigt der GdP-APP einen soliden Start, schnellen Zugriff und gute Übersichtlichkeit. In der APP stecke aber noch Potenzial.

Die GdP dankt “Smokey-AV” für seine lobenden wie kritischen Worte. Und, das Potenzial der GdP-APP wird natürlich weiter ausgeschöpft.

Wissen, was läuft: Aktuelle GdP-Nachrichten überall und zu jeder Zeit. (Screenshot: iPhone)

Geballte Information: Die aktuellen Ausgaben der GdP-Fach- und Mitgliederzeitschrift DEUTSCHE POLIZEI mit der Bundesausgabe und den 18 Länderausgaben. (Screenshot: iPad)

Berlin/Hilden, 24. Oktober 2011: “Nur wenn der Bundesminister des Innern für das Ausbildungsjahr 2012 die Einstellungszahlen ganz deutlich erhöht, kann das personelle Ausbluten der Bundespolizei noch abgemildert werden. Wer weiterhin ein wirksames Vorgehen gegen Kriminalität wie jetzt gegen Auto-Brandstifter in Berlin und eine funktionierende Terrorabwehr will, der darf die Bundespolizei nicht weiter kaputtsparen”, so Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, in Berlin. Im Jahr 2011 hat die Bundespolizei lediglich 450 Polizeianwärterinnnen und Polizeianwärter eingestellt, obwohl im Jahr 2014 die doppelte Anzahl an Polizisten ausscheiden wird. “Die aktuellen Schritte der Bundesregierung zur hundertfachen Streichung von Polizeistellen und ihre rigiden Sparmaßnahmen an den Finanzen der Bundespolizei wird die Zustände weiter verschlechtern. Vor allem ein extremes Personalfehl und die dramatische Unterfinanzierung wird die Sicherheitssituation eskalieren lassen. Auch der Präsident der Bundespolizei, Matthias Seeger, hat unlängst vor dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eindringlich auf die Unterfinanzierung der Bundespolizei hingewiesen. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die aktuelle Studie der Technischen Universität Chemnitz unter Prof. Dr. Strohmeier, die eine dramatische Überlastung der Bundespolizisten festgestellt hat. Die vollkommen überzogenen Sparmaßnahmen werden eindeutig “auf den Knochen” unserer Beschäftigten ausgetragen”, so Scheuring. Durch die rigiden Sparvorgaben zu Lasten der Sicherheit mussten bereits mehrere Dienstorte geschlossen und Kilometerbegrenzungen für Streifenfahrten angeordnet werden. Die technischen Arbeitsbedingungen, vor allem bei der Tauglichkeit und Schnelligkeit der Computerverbindungen, sind vielerorts mehr als ärgerlich, so die GdP.

Die halbherzige Entscheidung des BAG zur qualifizierten Differenzierungsklausel

Im Anhang (PDF-Dokument) ist nachzulesen

• warum es für Gewerkschaften legitim ist, Vorteile primär für ihre Mitglieder durchzusetzen
• wann in Tarifverträgen nach der Gewerkschaftsmitgliedeschaft differenziert werden darf
• wann qualifizierte Differenzierungsklauseln nach Ansicht des BAG unzulässig sind

Vorteilsregeln für Gewerkschaftsmitglieder

Von Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei

Die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung legt fest, dass der Haushalt der Bundespolizei von derzeit 2.404.984.000.– Euro im Jahr 2011 auf 2.337.856.000.– Euro im Jahr 2015 abgesenkt werden soll. Die Absenkung der Haushaltsmittel ist Teil der beabsichtigten Haushaltskürzungen des Bundes zur Erreichung der grundgesetzlich festgeschriebenen Schuldengrenze. Wenn man für die Jahre 2012 bis 2015 nur eine durchschnittliche, jährliche Kostensteigerung von 2 % annimmt, was eher konservativ gerechnet ist, wird deutlich, dass die Bundespolizei im Haushalt 2015 real mit weiteren 11 % weniger Haushaltsmittel auskommen müßte. Damit kann die Bundespolizei ihre bisherigen Aufgaben nicht weiter ausüben. Das ist sicher innerhalb der Bundespolizei jedem klar. Entscheidend ist aber, dass das jetzt auch dem, für die Haushaltsentwicklung verantwortlichen Deutschen Bundestag und der Bundesregierung deutlich gemacht wird. Für die Bundeswehr, die sich mit einer ähnlichen Entwicklung konfrontiert sieht, hat der Bundesminister der Verteidigung inzwischen Veränderungen bei den Haushaltseinsparungen erreicht. Zudem drängt die Bundeswehr darauf, die Ausgaben für die Auslandseinsätze außerhalb des bisherigen Verteidigungshaushaltes abzurechnen. Der neue Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich und die Führung der Bundespolizei müssen diese Auseinandersetzungen mit dem Finanzminister noch führen. Argumente dafür sind vorhanden. Wie bei der Bundeswehr müssen auch bei der Bundespolizei alle Kosten einschließlich der Personalkosten für die Auslandseinsätze aus einem eigenen Haushaltstitel bezahlt werden. Zudem darf nicht weiter zugelassen werden, dass die Personalkosten für die umfangreiche, personelle Unterstützung des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutzes oder des Auswärtigen Amtes, um nur drei Bereiche zu nennen, weiter aus dem Haushaltstitel der Bundespolizei bezahlt werden. Wenn diese Behörden schon kein eigenes Personal für ihre eigenen Aufgaben vorhalten, dann ist es ein Gebot der Fairnis und vor allem auch der Haushaltsklarheit, dass sie zumindest die Kosten für das Personal übernehmen. Die jetzige Situation, dass ein solcher Personaltransfer ausschließlich auf dem Rücken der Beschäftigten und dem Haushalt der Bundespolizei ausgetragen wird, muss schnell beendet werden. Und welchen guten Grund gibt es, die Personalkosten für Spitzensportler auf den Bundespolizeihaushalt zu buchen? Wir sind für Spitzensportförderung und wir sind auch dafür, dass die Bundespolizei den erforderlichen Rahmen für eine solche Förderung bildet. Aber ganz fraglos handelt es sich dabei nicht um eine originäre Sicherheitsaufgabe der Bundespolizei. Für Sportförderung ist der Sporthaushalt da und eben nicht der Haushalt einer Sicherheitsbehörde. Es gibt noch weitere Felder, über die wir reden müssen. Es steht in der Verantwortung des Bundesministers des Innern und seine Abteilung Bundespolizei sowie der polizeilichen Führung der Bundespolizei, die Bundespolizei in ihren Aufgabenfeldern einsatzfähig zu halten. Es geht um zentrale Fragen der Sicherheit und damit des Funktionierens unseres Landes. Wir fordern diese Verantwortung ganz ausdrücklich ein und wir fordern weiter, dass die vorhandenen Gerechtigkeitslücken in der Bundespolizei schnell abgebaut und die Überlastungen in der Bundespolizei wieder auf ein verträgliches Maß gebracht werden. Beides ist möglich und unsere Vorschläge dazu liegen vor. Die Bundespolizei hat zurückliegend immer wieder ganz schwierige Zeiten überwunden und sie kann auch aus den Haushaltsproblemen herauskommen. Dafür ist allerdings konsequenter Einsatz aller erforderlich. Wir, die Gewerkschaft der Polizei werden unsere Verantwortung in der Sache übernehmen.

Haushaltssituation erfordert jetzt konsequentes Handeln

Die Gewerkschaft der Polizei-Bezirk Bundespolizei begrüßt die Festlegungen, die Bundesinnenminister Dr. Friedrich zur Neuaufstellung der Bundespolizei getroffen hat. Damit hat Dr. Friedrich politischen Mut bewiesen und eine völlig überflüssige Debatte beendet. Gleichzeitig erfüllt der Bundesinnenminister damit die zum Werthebach-Prozess aufgestellten Kernforderungen der Gewerkschaft der Polizei.

Zu der von Dr. Friedrich angemahnten konsequenten Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen der Bundespolizei und der Bundeszollverwaltung gehört aus Sicht der GdP jedoch dringender denn je die Schaffung einer Bundesfinanzpolizei.

Josef Scheuring, Vorsitzender der GdP-Bezirk Bundespolizei, mahnte jedoch an, dass auf den festgestellten bedenklichen inneren Zustand der Bundespolizei nun endlich konsequent und umfassend reagiert werden müsse: „Wir nehmen Dr. Friedrich beim Wort und fordern ihn auf, jetzt zügig die Zusagen seiner Vorgänger, Dr. Schäuble und Dr. de Maizière, zur Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Bundespolizei umzusetzen.“

Hier die Pressemeldung des Bundesinnenminsters:
Neuaufstellung-der-polizei-des-bundes

GdP - gut dass es sie giebt

Offensichtlich ausgelöst durch die Fusionsentwicklungen der, in der Bundespolizei vertretenen Beamtenbundsgewerkschaften häufen sich bei uns die Anfragen von Kolleginnen und Kollegen, die dort organisiert sind, nach den Konditionen für einen Übertritt in die Gewerkschaft der Polizei. Nach Abstimmung mit unseren Direktionsgruppen haben wir entschieden, auch für diese Aktion die im Beamtenbund erworbenen Gewerkschaftszeiten voll umfänglich auf die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei anzurechnen. Allerdings werden wir aus sehr grundsätzlichen Erwägungen keine 1- Euro Mitgliedschaften anbieten. Das wollen wir schon aus Gründen der Solidarität unseren Kolleginnen und Kollegen, die teilweise seit vielen Jahren den vollen Mitgliedsbeitrag bezahlen, nicht zumuten. “Wir heißen alle Kolleginnen und Kollegen, die Mitglied der Gewerkschaft der Polizei werden wollen, ganz herzlich willkommen. Sie werden bei uns offen und kollegial aufgenommen werden und moderne, leistungsfähige und zielorientiert arbeitende, Gewerkschaftsstrukturen und engagierte Kolleginnen und Kollegen auf allen Ebenen vorfinden. Auch eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen, die in den zurückliegenden Jahren teilweise aus herausragenden, aktiven Funktionen in ihrer früheren Organisation zu uns gewechselt sind, können das mit ihren eigenen Erfahrungen belegen”, so Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei.

Team der GdP Bundespolizeiakademie mit dem Präsidenten der Bundespolizei Matthias Seeger vor der GdP-Meile

Samstag den 28. Mai fand am Gründungsort des Bundesgrenzschutz im Rahmen der Feier zum 60. Geburtstag der Bundespolizei der Tag der offenen Tür an der Bundespolizeiakademie mit zahlreichen Aktionen statt. Von der Hubschrauberausstellung, einer Fallschirmspringer-Vorführung der GSG 9 bis hin zur Reiterstaffel wurde den Besuchern viel geboten und die Aufgaben der Bundespolizei dargestellt. Die Gewerkschaft der Polizei – Direktionsgruppe Bundespolizeiakademie hatte auf einem großen Areal für einige Attraktionen gesorgt. Ein Highlight war ganz klar der selbstgebackene Kuchen aber auch Würstchen vom Grill und Bier vom Fass wurden gern genommen.

Unsere GdP-Meile war immer sehr gut gefüllt und es fanden viele anregende Gespräche statt. Für die Kleinen gab es Kinderschminken was allen sehr viel Spaß machte. Blickfang am Eingang war ein 1974er VW Käfer im Originalzustand. Am Glücksrad wurden große und kleine Gewinne erspielt und ein Zelt mit Sesseln lud zu Gesprächen ein.

Wir haben wie immer die Gelegenheit genutzt, den Führungskräften unsere Positionen auch an diesem Tag zu verdeutlichen. In diesem Zusammenhang freuen wir uns über den Besuch des Vizepräsidenten der Bundespolizeiakdemie, Martin Büssow und über die gute Unterhaltung zwischen dem Vorstand der GdP DG Bundespolizeiakademie mit dem Bundespolizeipräsidenten Matthias Seeger bis in den späten Abend hinein. Insgesamt war es ein gelungener Tag, der den Besuchern unser Engagement für die Beschäftigten der Bundespolizeiakademie deutlich machte aber auch den Verantwortlichen gezeigt hat, was die GdP Bundespolizeiakademie leisten kann und weiterhin leisten wird.

Die Gewerkschaft der Polizei – Direktionsgruppe Bundespolizeiakademie präsentiert sich am Tag der offenen Tür am 28. Mai mit zahlreichen Aktionen ganztägig vor dem Gebäude 16, links vom Haupteingang. Geplant ist unter anderem Torwandschießen und ein Glücksrad mit Gewinnen. Gelegenheit für gute Gespräche bei Kaffee und Kuchen gibt es auf den weithin sichtbaren roten Sofas.  An einem weiteren Stand können GdP (Fan) Artikel erworben werden. Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher an diesem besonderen Tag.

Die GdP hat bereits zahlreiche Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Jubiläumsfeier abgehalten und öffentlichkeitswirksam darauf aufmerksam gemacht, dass viele Kolleginnen und Kollegen sich auch im 60. Jahr der Bundespolizei unfair behandelt fühlen. Ihre Probleme werden politisch ignoriert. Sie werden ausgegrenzt. Das muß sich ändern. 60 Jahre Bundespolizei, das ist ein guter Zeitpunkt, um die Ignoranz und Ausgrenzung endlich zu beenden.

Artikel zum Thema:
60 Jahre Bundespolizei das sind 60 Jahre Einsatz für die Sicherheit der Menschen in unserem Land

Die Bundespolizei wird heute 60 Jahre – Aufstehen gegen Ignoranz und Ausgrenzung

Veranstaltungsplan: